Umwelt-Integration
Evaluierung der Integrationsberichte der EU-Ministerräte
- Binnenmarkt
- Energie und
- Verkehr
Das Prinzip
der Integration beruht auf dem Artikel 6 des Amsterdamer EU-Vertrages,
welcher besagt:
"Die Erfordernisse des Umweltschutzes müssen bei der Festlegung
und Durchführung der (...) Politiken und Maß
nahmen der Gemeinschaft insbesondere zur Förderung einer nachhaltigen
Entwicklung einbezogen werden.”
Danach ist Umweltschutz nicht als Sektorpolitik, sondern als sektorübergreifendes
Gebot zu begreifen. Eigenständige Umweltressorts werden dadurch nicht
überflüssig, jedoch wird die Schaffung von Schnittstellen in
anderen Ressorts erforderlich.
Die europäischen Staats- und Regierungschefs haben die Räte
Verkehr, Energie und Landwirtschaft eingeladen, Umsetzungsstrategien zu
entwickeln. In der Abschlußerklärung des Europäischen
Rates von Wien wurden darüber hinaus die Räte Entwicklung, Binnenmarkt
und Industrie aufgefordert, Integrations-strategien zu entwickeln. Zusätzlich
wurden die Räte Allgemeine Angelegenheiten, Ecofin und Fischerei
eingeladen, bis zum Jahr 2000 zu berichten.
Der Integrationsprozeß
ist nach wie vor weltweit einmalig und vorbildhaft.Die deklaratorischen
und prozessualen Aktivitäten sollten jedoch nicht darüber hinwegtäuschen,
daß die Bestandsaufnahmen der Europäischen Kommission und der
Europäischen Umweltagentur einen eklatanter Widerspruch zwischen
Anspruch und Wirklichkeit zeigen.
SERI hat folgende Bestandteile der Integrationsstrategien der Räte
Binnenmarkt, Energie und Verkehr evaluaiert:
- politische Strategie
- Zeitpläne
- Indikatoren und
- Erfolgskontrolle
Für die weitere Gestaltung dieses Prozesses hat SERI handlungsbezogene Politikempfehlungen ausgearbeitet. Diese beziehen sich sowohl auf die einzelnen Sektoren als auch auf übergeordnete institutionelle Fragen.
Ansprechpartner bei SERI:
Download:
Hier finden Sie die Zusammenfassungen und die vollständigen Teile im pdf-Format.
- Mantelstudie (Zusammenfassung / Vollständige Studie)
- Binnenmarkt (Zusammenfassung / Vollständige Studie)
- Energie (Zusammenfassung / Vollständige Studie)
- Verkehr (Zusammenfassung / Vollständige Studie)
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